Finnischer Vorsitz im Rat der EU

Seit dem 1. Juli hat Finnland den EU-Ratsvorsitz inne. Finnlands Prioritäten stehen unter dem Motto: „Ein nachhaltiges Europa, eine nachhaltige Zukunft“.

Das Programm des Vorsitzes konzentriert sich auf vier Hauptthemen:

  • Stärkung der gemeinsamen Werte und des Rechtsstaatlichkeitsprinzips
  • eine wettbewerbsfähigere und sozial inklusivere Union
  • Stärkung der EU als Vorkämpferin für den Klimaschutz weltweit
  • Gewährleistung umfassender Sicherheit für alle Europäerinnen und Europäer

Finnland ist das erste Vorsitzland, das die neuen Schwerpunkte der Strategischen Agenda 2019–2024 in die Ratsarbeit einbringen wird.

Finnland veranstaltet sechs informelle Ministertagungen in der Finlandia-Halle in Helsinki zu den Themen:

  • Wettbewerbsfähigkeit
  • Umwelt
  • Justiz und Inneres
  • Auswärtige Angelegenheiten (Gymnich) mit Verteidigung
  • Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) sowie Euro-Gruppe
  • Landwirtschaft

Außerdem finden in Finnland insgesamt etwa 130 Tagungen statt, darunter Treffen der finnischen Regierung mit der Konferenz der Präsidenten der EU-Parlaments und der Europäischen Kommission sowie Fachtagungen und Sitzungen von Ratsarbeitsgruppen.

Die Sichtbarkeit der Themen des finnischen EU-Ratsvorsitzes werden durch Kunst und Kultur verstärkt. Archipelago, eine Tapisserie des Künstlers Kustaa Saksi mit einer Länge von 26 Metern, stellt in der Empfangshalle des Europa-Gebäudes in Brüssel die finnische Artenvielfalt dar. Dieses eindrucksvolle Werk wurde für den Vorsitz im Auftrag gegeben, und unterstreicht die Klima- und Umweltziele des finnischen Vorsitzes.

Der jeweilige Vorsitz ist dafür verantwortlich, die Beratungen des Rates über EU-Rechtsvorschriften voranzubringen. Er soll für die Kontinuität der Agenda der EU und den ordnungsgemäßen Verlauf der Gesetzgebungsverfahren sorgen. Dabei muss er als verantwortungsvoller und neutraler Vermittler auftreten.

Weitere Informationen unter: https://eu2019.fi/de/startseite

Foto: flickr/EU2019.fi